Ein imaginärer Wartesaal
Nach bedenklichem Warten und Zögern schalte ich mich doch wieder ein. Noch gänzlich ohne Kommentar. Den bekommen Sie doppelt später! ...
Das ODENWÄLDER ECHO vom 04.07.2008:
„Das Doppel-Projekt trifft auf Doppel-Protest
B-45-Ausbau: Erbacher Bürgerinitiative und Michelstädter Einwohner schaffen eine gemeinsame Sammeleinwendung
ERBACH/MICHELSTADT. Der Bau einer Westumgehung für Erbach und die Erweiterung der Michelstädter Stadtdurchfahrt auf vier Spuren treffen im Zentrum des Odenwaldkreises auf eine zunehmend die Stadtgrenzen überschreitende Gegenwehr. Dies dokumentiert das Zustandekommen einer Sammeleinwendung gegen die Planungen von Bund und Land für den Michelstädter Abschnitt der B 45, an der die Bürgerinitiative (BI) gegen das Erbacher Projekt maßgeblich mitgewirkt hat und in der 1607 Einwohner beider Kommunen ihre Bedenken artikulieren.
Vorgestellt worden ist die Argumente- und Unterschriftensammlung in dieser Woche vom Sprecher der Erbacher Bürgergruppe, Michael Barth, sowie den Michelstädter Ausbau-Skeptikern Monika Günther und Reiner Muhn. Gemeinsam übergaben sie das Paket an Michelstadts Bürgermeister Reinhold Ruhr, der mit der Sammeleinwendung den Kurs der Stadt Michelstadt in der Erweiterungsfrage gestützt sieht. Wie mehrfach umfassend berichtet, haben Magistrat und Stadtverordnetenversammlung bereits ihr Veto gegen das Vorhaben eingelegt.
Ihre Stellungnahme fließt dabei ebenso ins Planfeststellungsverfahren ein wie das Einwendungspaket der Bürger; alle Stellungnahmen zusammen hat Hessens Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) zu gewichten, wenn er die Entscheidung darüber trifft, ob das Vorhaben weiter verfolgt wird. Dabei kann er entweder per Planfeststellungsbeschluss die Ausführung anordnen, wogegen dann Klagemöglichkeit besteht, das Projekt zur Überarbeitung zurück in die Planung geben oder es ganz und gar fallen lassen. Allerdings gehört die Weiterverfolgung eines Vorhabens gegen den erklärten Willen der unmittelbar betroffenen Stadt zu den absoluten Raritäten in der deutschen Politikkultur.
Fast genau so wie mit dem vierstreifigen Ausbau in Michelstadt verhält es sich mit der Ortsumgehung für Erbach: Auch über ihre Zukunft wird der Verkehrsminister auf Grundlage der Ergebnisse des laufenden Planfeststellungsverfahrens befinden – hier allerdings vor dem Hintergrund einer komplizierteren Gemengelage als in Michelstadt: Zahlreichen und scharfen Protesten aus der Bevölkerung steht ein prinzipielles Ja der städtischen Gremien gegenüber.
Allerdings hat die Stadtverordnetenversammlung diese Aufrechterhaltung ihrer jahrzehntelangen Position zugunsten einer Entlastungsstraße angesichts des Widerspruchs in der Bürgerschaft mit weit reichenden Forderungen zur Nachbesserung der Planung verbunden; ob sich das Ministerium vor allem angesichts des daraus resultierenden deutlichen Mehraufwands auf die Erfüllung dieser Wünsche einlässt und ob die Stadt im gegenteiligen Fall an ihren Bedingungen festhält, gehört zu den spannenden Fragen des Verfahrensfortgangs für das Erbacher Projekt.
In Michelstadt dagegen ist die Positionsbestimmung abgeschlossen: Die Stadt will keine Erweiterung der B 45 und fordert, die vorhandenen öffentlichen Mittel zur Verbesserung der Verkehrssituation im Zentrum des Kreises statt dessen zum Ausbau des Binnenverkehrswegenetzes von Erbach und Michelstadt einzusetzen. Leiten lassen haben sich die städtischen Gremien bei dieser Standortbestimmung vor allem von dem Szenario, ihre Stadt von einer gut fünf Meter hohen Schallschutzwand durchschnitten zu bekommen, die mit einem vierspurigen Ausbau verbunden gewesen wäre.
Dabei erfolgt die entsprechende Handlungsvorgabe aus dem Gebot des Anliegerschutzes; genau die Anwohner aber sprachen sich eindeutig gegen eine solche Mauer aus, die ihre Anwesen auf einen kleinen Ausschnitt der bisherigen Freizügigkeit berauben würde. Um die Verbundenheit mit diesen Betroffenen zu verdeutlichen und das übereinstimmende Nein weiter Teile der Bevölkerung beider Städte gegen beide Ausbauprojekte zu verdeutlichen, hat sich nach eigenen Angaben die Erbacher BI hier mit eingeschaltet. Wie die Gruppe zusammenfasst, liegen dem Regierungspräsidium Darmstadt als verfahrensleitende Stelle mit Abgabe der Sammeleinwendung für Michelstadt insgesamt fast 2500 Stimmen gegen die Vorhaben des Landes Hessen vor.
Denn zuvor sind bei der Behörde 850 Protestnoten gegen das Erbacher Projekt eingegangen. Nach Angaben der BI beschränkte sich deren Herkunft nicht nur auf Erbach: Auch Bürger aus Hetzbach, Gammelsbach, Schönnen oder Lauerbach hätten sich kritisch geäußert, weil sie beim Bau der Erbacher Umgehung eine Zunahme des Durchgangsverkehr auf der B 45 durch ihre Ortschaften befürchten.
Für ein Fazit des Erfolgs der bisherigen Gegenwehr gegen den Ausbau der B 45 in Erbach und Michelstadt und zur Besprechung des weiteren Vorgehens arrangiert die Bürgerinitiative einen Infoabend. Dazu lädt sie für Freitag (18.) um 19.30 Uhr ins Hotel „Nibelungen“ im Michelstädter Stadtteil Stockheim ein.“
Das ODENWÄLDER ECHO vom 04.07.2008:
„Das Doppel-Projekt trifft auf Doppel-Protest
B-45-Ausbau: Erbacher Bürgerinitiative und Michelstädter Einwohner schaffen eine gemeinsame Sammeleinwendung
ERBACH/MICHELSTADT. Der Bau einer Westumgehung für Erbach und die Erweiterung der Michelstädter Stadtdurchfahrt auf vier Spuren treffen im Zentrum des Odenwaldkreises auf eine zunehmend die Stadtgrenzen überschreitende Gegenwehr. Dies dokumentiert das Zustandekommen einer Sammeleinwendung gegen die Planungen von Bund und Land für den Michelstädter Abschnitt der B 45, an der die Bürgerinitiative (BI) gegen das Erbacher Projekt maßgeblich mitgewirkt hat und in der 1607 Einwohner beider Kommunen ihre Bedenken artikulieren.
Vorgestellt worden ist die Argumente- und Unterschriftensammlung in dieser Woche vom Sprecher der Erbacher Bürgergruppe, Michael Barth, sowie den Michelstädter Ausbau-Skeptikern Monika Günther und Reiner Muhn. Gemeinsam übergaben sie das Paket an Michelstadts Bürgermeister Reinhold Ruhr, der mit der Sammeleinwendung den Kurs der Stadt Michelstadt in der Erweiterungsfrage gestützt sieht. Wie mehrfach umfassend berichtet, haben Magistrat und Stadtverordnetenversammlung bereits ihr Veto gegen das Vorhaben eingelegt.
Ihre Stellungnahme fließt dabei ebenso ins Planfeststellungsverfahren ein wie das Einwendungspaket der Bürger; alle Stellungnahmen zusammen hat Hessens Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) zu gewichten, wenn er die Entscheidung darüber trifft, ob das Vorhaben weiter verfolgt wird. Dabei kann er entweder per Planfeststellungsbeschluss die Ausführung anordnen, wogegen dann Klagemöglichkeit besteht, das Projekt zur Überarbeitung zurück in die Planung geben oder es ganz und gar fallen lassen. Allerdings gehört die Weiterverfolgung eines Vorhabens gegen den erklärten Willen der unmittelbar betroffenen Stadt zu den absoluten Raritäten in der deutschen Politikkultur.
Fast genau so wie mit dem vierstreifigen Ausbau in Michelstadt verhält es sich mit der Ortsumgehung für Erbach: Auch über ihre Zukunft wird der Verkehrsminister auf Grundlage der Ergebnisse des laufenden Planfeststellungsverfahrens befinden – hier allerdings vor dem Hintergrund einer komplizierteren Gemengelage als in Michelstadt: Zahlreichen und scharfen Protesten aus der Bevölkerung steht ein prinzipielles Ja der städtischen Gremien gegenüber.
Allerdings hat die Stadtverordnetenversammlung diese Aufrechterhaltung ihrer jahrzehntelangen Position zugunsten einer Entlastungsstraße angesichts des Widerspruchs in der Bürgerschaft mit weit reichenden Forderungen zur Nachbesserung der Planung verbunden; ob sich das Ministerium vor allem angesichts des daraus resultierenden deutlichen Mehraufwands auf die Erfüllung dieser Wünsche einlässt und ob die Stadt im gegenteiligen Fall an ihren Bedingungen festhält, gehört zu den spannenden Fragen des Verfahrensfortgangs für das Erbacher Projekt.
In Michelstadt dagegen ist die Positionsbestimmung abgeschlossen: Die Stadt will keine Erweiterung der B 45 und fordert, die vorhandenen öffentlichen Mittel zur Verbesserung der Verkehrssituation im Zentrum des Kreises statt dessen zum Ausbau des Binnenverkehrswegenetzes von Erbach und Michelstadt einzusetzen. Leiten lassen haben sich die städtischen Gremien bei dieser Standortbestimmung vor allem von dem Szenario, ihre Stadt von einer gut fünf Meter hohen Schallschutzwand durchschnitten zu bekommen, die mit einem vierspurigen Ausbau verbunden gewesen wäre.
Dabei erfolgt die entsprechende Handlungsvorgabe aus dem Gebot des Anliegerschutzes; genau die Anwohner aber sprachen sich eindeutig gegen eine solche Mauer aus, die ihre Anwesen auf einen kleinen Ausschnitt der bisherigen Freizügigkeit berauben würde. Um die Verbundenheit mit diesen Betroffenen zu verdeutlichen und das übereinstimmende Nein weiter Teile der Bevölkerung beider Städte gegen beide Ausbauprojekte zu verdeutlichen, hat sich nach eigenen Angaben die Erbacher BI hier mit eingeschaltet. Wie die Gruppe zusammenfasst, liegen dem Regierungspräsidium Darmstadt als verfahrensleitende Stelle mit Abgabe der Sammeleinwendung für Michelstadt insgesamt fast 2500 Stimmen gegen die Vorhaben des Landes Hessen vor.
Denn zuvor sind bei der Behörde 850 Protestnoten gegen das Erbacher Projekt eingegangen. Nach Angaben der BI beschränkte sich deren Herkunft nicht nur auf Erbach: Auch Bürger aus Hetzbach, Gammelsbach, Schönnen oder Lauerbach hätten sich kritisch geäußert, weil sie beim Bau der Erbacher Umgehung eine Zunahme des Durchgangsverkehr auf der B 45 durch ihre Ortschaften befürchten.
Für ein Fazit des Erfolgs der bisherigen Gegenwehr gegen den Ausbau der B 45 in Erbach und Michelstadt und zur Besprechung des weiteren Vorgehens arrangiert die Bürgerinitiative einen Infoabend. Dazu lädt sie für Freitag (18.) um 19.30 Uhr ins Hotel „Nibelungen“ im Michelstädter Stadtteil Stockheim ein.“
B45er