Ein vorzeitiger Sommerbeginn
Drei Schwerpunkte in der Thematik „Ortsumgehung“ nebst Folgeprojekt definieren sich vorhersagegemäß neu - hier die entsprechenden Informationen aus dem ODENWÄLDER ECHO vom 04.06.2008:
I.
„Gemeinsamer Blick auf Alternativen
Michelstadt und Erbach wollen bei B 45-Ausbau kooperieren
ERBACH/MICHELSTADT. Die Magistrate von Erbach und Michelstadt haben die Voraussetzungen für eine gemeinsame Reaktion auf ein mögliches Scheitern der aktuellen Planungen zum örtlichen Ausbau der B 45 geschaffen. Demnach wollen sie in diesem Fall ein Alternativmodell verfolgen, wonach ein System von Bypass- und Ergänzungsrouten die Bundesstraße entlasten soll.
Für die Verwirklichung dieses Pakets setzen beide Kommunen auf eine Bezuschussung nach dem Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz, also mit Landesmitteln. In Kraft tritt dieses Handlungsspektrum dann, wenn sich im weiteren Verlauf des laufenden Planfeststellungsverfahrens für die Westumgehung Erbachs die Unvereinbarkeit von Landesvorgaben und Nachbesserungsansprüchen der Stadt herausstellen sollte. Hier gilt die Forderung nach Verlängerung des Tunnel-Anteils als Knackpunkt.
Vorgestellt haben die gemeinsame Initiative beider Städte gestern in Erbach dessen Bürgermeister Harald Buschmann und Michelstadts Erster Stadtrat Jürgen Schmidt sowie die beiden Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Kabrhel und Dieter Müller.
Vorausgegangen war die vorabendliche Beratung des Themas im Interkommunalen Arbeitskreis, der sich wiederum an vorherige Entscheidungen der Magistrate hielt. Wie deren Betrachtung offenbart, sind dabei in Michelstadt bereits alle Weichen für Plan B gestellt.
Dies ergibt sich aus der Empfehlung der Stadtregierung ans Parlament, dem vierstreifigen Ausbau der B 45 zwischen Potsdamer Platz und Stockheimer Knoten die Zustimmung zu verweigern. Wie berichtet, würde er zur Abgrenzung der Straße von den unmittelbar angrenzenden Wohngebieten eine haushohe Lärmschutzwand erfordern. Wie der Erste Stadtrat sagte, hält der Magistrat eine solche Durchschneidung der Stadt für unzumutbar. Zu sehr beeinträchtige sie nicht nur das Recht der Anlieger auf lebenswertes Wohnen, sondern auch das öffentliche Interesse der Stadt, die gerade als Touristenziel nicht hinter einer Wand verschwinden dürfe.
Schmidt geht davon aus, dass sich diese Auffassung in der Stadtverordnetenversammlung als `klar mehrheitsfähig´ erweist und das Veto gegen die Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens für den vierstreifigen Ausbau bereits diese Woche ergeht. Wie er unterstrich, will Michelstadt von der Ausweitung seines Neins auf die Ausbauplanung im benachbarten Erbach bewusst absehen.
Dies folge aus dem Gebot der Rücksichtnahme auf die offene Situation in der Nachbarstadt, die keinesfalls mit einer Präjudizierung von außen beeinflusst werden solle. Damit betone Michelstadt seinen Respekt vor der Entscheidungs-Hoheit der Erbacher Gremien für die ausstehenden Verhandlungen über Inhalte und Fortbestand der Planungen für die Westumgehung der B 45.
Wie berichtet, dient dieser Diskussion unter anderem ein Erörterungstermin, an dessen Ansetzung angesichts des starken Widerspruchs gegen das Projekt aus der Bürgerschaft kein Zweifel besteht. Darüber hinaus deutet sich ein Ortstermins mit hochrangigen Vertretern des hessischen Verkehrsministeriums an.
Darauf bezieht sich die Erbacher Beschlusslage, wonach es der Magistrat `zum jetzigen Zeitpunkt für angebracht hält, das Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung fortzuführen und im Rahmen eines Erörterungstermins auch Klarheit zu den inhaltlichen Positionen zu erlangen, die in der Stellungnahme der Stadt formuliert sind´.
Dazu machte Erbachs Bürgermeister keinen Hehl daraus, dass er nicht mit Zugeständnissen des Landes rechnet, die auf eine weitere Verteuerung des 42-Millionen-Euro-Projekts hinauslaufen: `Wir haben klare Signale, wonach das Land entweder mit den derzeitigen Tunnelabmessungen bauen oder das Gesamtvorhaben aufgeben wird.´
Damit hänge alles davon ab, ob sich die politischen Gremien stärker an ihre klassische Forderung nach einer Umgehung oder an ihr aktuelles Drängen auf eine weitgehende Unterführung gebunden fühlten. `Weil sich die Amts- und Mandatsträger hier in einem schwierigen Prozess befinden, sollte man ihnen Zeit einräumen´, rief Buschmann zum Verständnis dafür auf, dass Erbach bisher keine ähnlich klare Position wie Michelstadt bezieht.“
II.
„850 Mal Protest gegen Umgehung
Regierungspräsidium: Erbacher Bürger und Stadt fordern Verlängerung des Tunnels
ERBACH/DARMSTADT. 850 Einwendungen gegen den geplanten Neubau der Erbacher Umgehungsstraße sind beim Regierungspräsidium Darmstadt (RP) eingegangen. Dabei hat die Bürgerinitiative Umgehungsstraße Erbach alleine rund 650 Unterschriften gegen das Großprojekt gesammelt.
In den Begründungen, so ein RP-Sprecher, wurde in erster Linie die Notwendigkeit des Vorhabens in Frage gestellt. Durch die Umgehung werde Erbach nicht umfahren, sondern durchschnitten, meinen viele Bürger. Hochwertige Wohngebiete, etwa rund um die Sophienstraße, würden an Wert und Wohnqualität verlieren. Der Eingriff in Natur und Landschaft sei erheblich und werde nicht ausreichend gewürdigt.
Bemängelt wurde auch, dass die Planunterlagen unvollständig und veraltete Verkehrszahlen zugrunde gelegt worden seien. Sollte trotzdem an der Planung festgehalten werden, fordern die Erbacher Einwender eine Verlängerung des Tunnels, sowohl in nördlicher als auch südlicher Richtung. Damit könnte ein Heranrücken der Straße im Extremfall bis auf drei Meter an die Wohnbebauung ausgeschlossen werden.
Auch die vom RP angehörten Behörden und Verbände haben in ihren Stellungnahmen teilweise Bedenken gegen die Umgehungsstraße geäußert. Wie berichtet, hat sich unter anderem die Stadt Erbach für eine Verlängerung des Tunnels ausgesprochen. Darüber hinaus ist zuletzt ein grundsätzlicher Überlegungsprozess zur Neuaufstellung des Straßenverkehrs in Erbach und Michelstadt ohne die derzeit geplanten Ausbauvarianten in Gang gekommen (Berichte auf dieser Seite).
Die Einwendungen und Stellungnahmen werden dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Bensheim zur Auswertung und Erwiderung übergeben. Erst nach Eingang der Erwiderungen wird das Regierungspräsidium darüber entscheiden, wann ein Erörterungstermin mit den Behörden und Einwendern stattfindet, schreibt die Behörde.“
III.
„Inhalte des Alternativmodells
Zwei zusätzliche Spangen
ERBACH/MICHELSTADT. Mit den aktuellen Beschlüssen der Magistrate von Erbach und Michelstadt und deren Abstimmung in der Interkommunalen Arbeitsgruppe rückt ein potenzielles Gemeinschaftsmodell ins Blickfeld, mit dem sich der Straßenverkehr durch beide Kommunen ohne einen Ausbau der B 45 beherrschen lassen soll. Dieses Programm setzt unter anderem auf folgende Hebel:
Bau der Spange vom Michelstädter Märkteviertel an der Walther-Rathenau-Allee zur Bundesstraße 47 bei der Firma Mühlhäuser, weiter zum Anwesen der Technischen Überwachung Hessen an der Mossauer Straße und möglichst bis zur Bahnbrücke an der gemeinsamen Grenze mit Erbach; Ausbau der Rampe beim Erbacher Sportpark; Bau einer Verbindungsroute von der B 45 in Lauerbach zum gemeinsamen Erschließungsnetz für Erbachs Südosten, das Gesundheitszentrum sowie die Stadtteile Erlenbach, Bullau und Erbuch.
Darüber hinaus baut dieses Programm auf die Optimierung möglichst vieler Kreuzungen im Kreisgebiet durch großzügige Abbiegespuren und auch vereinzelte weitere Kreisellösungen.
Über die Ausbaupläne für den Michelstädter Anteil an der B 45 berät am heutigen Mittwoch (4.6.08) die Stadtverordnetenversammlung. Sie tagt öffentlich um 20 Uhr im Bürgerhaus Steinbach.“
I.
„Gemeinsamer Blick auf Alternativen
Michelstadt und Erbach wollen bei B 45-Ausbau kooperieren
ERBACH/MICHELSTADT. Die Magistrate von Erbach und Michelstadt haben die Voraussetzungen für eine gemeinsame Reaktion auf ein mögliches Scheitern der aktuellen Planungen zum örtlichen Ausbau der B 45 geschaffen. Demnach wollen sie in diesem Fall ein Alternativmodell verfolgen, wonach ein System von Bypass- und Ergänzungsrouten die Bundesstraße entlasten soll.
Für die Verwirklichung dieses Pakets setzen beide Kommunen auf eine Bezuschussung nach dem Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz, also mit Landesmitteln. In Kraft tritt dieses Handlungsspektrum dann, wenn sich im weiteren Verlauf des laufenden Planfeststellungsverfahrens für die Westumgehung Erbachs die Unvereinbarkeit von Landesvorgaben und Nachbesserungsansprüchen der Stadt herausstellen sollte. Hier gilt die Forderung nach Verlängerung des Tunnel-Anteils als Knackpunkt.
Vorgestellt haben die gemeinsame Initiative beider Städte gestern in Erbach dessen Bürgermeister Harald Buschmann und Michelstadts Erster Stadtrat Jürgen Schmidt sowie die beiden Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Kabrhel und Dieter Müller.
Vorausgegangen war die vorabendliche Beratung des Themas im Interkommunalen Arbeitskreis, der sich wiederum an vorherige Entscheidungen der Magistrate hielt. Wie deren Betrachtung offenbart, sind dabei in Michelstadt bereits alle Weichen für Plan B gestellt.
Dies ergibt sich aus der Empfehlung der Stadtregierung ans Parlament, dem vierstreifigen Ausbau der B 45 zwischen Potsdamer Platz und Stockheimer Knoten die Zustimmung zu verweigern. Wie berichtet, würde er zur Abgrenzung der Straße von den unmittelbar angrenzenden Wohngebieten eine haushohe Lärmschutzwand erfordern. Wie der Erste Stadtrat sagte, hält der Magistrat eine solche Durchschneidung der Stadt für unzumutbar. Zu sehr beeinträchtige sie nicht nur das Recht der Anlieger auf lebenswertes Wohnen, sondern auch das öffentliche Interesse der Stadt, die gerade als Touristenziel nicht hinter einer Wand verschwinden dürfe.
Schmidt geht davon aus, dass sich diese Auffassung in der Stadtverordnetenversammlung als `klar mehrheitsfähig´ erweist und das Veto gegen die Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens für den vierstreifigen Ausbau bereits diese Woche ergeht. Wie er unterstrich, will Michelstadt von der Ausweitung seines Neins auf die Ausbauplanung im benachbarten Erbach bewusst absehen.
Dies folge aus dem Gebot der Rücksichtnahme auf die offene Situation in der Nachbarstadt, die keinesfalls mit einer Präjudizierung von außen beeinflusst werden solle. Damit betone Michelstadt seinen Respekt vor der Entscheidungs-Hoheit der Erbacher Gremien für die ausstehenden Verhandlungen über Inhalte und Fortbestand der Planungen für die Westumgehung der B 45.
Wie berichtet, dient dieser Diskussion unter anderem ein Erörterungstermin, an dessen Ansetzung angesichts des starken Widerspruchs gegen das Projekt aus der Bürgerschaft kein Zweifel besteht. Darüber hinaus deutet sich ein Ortstermins mit hochrangigen Vertretern des hessischen Verkehrsministeriums an.
Darauf bezieht sich die Erbacher Beschlusslage, wonach es der Magistrat `zum jetzigen Zeitpunkt für angebracht hält, das Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung fortzuführen und im Rahmen eines Erörterungstermins auch Klarheit zu den inhaltlichen Positionen zu erlangen, die in der Stellungnahme der Stadt formuliert sind´.
Dazu machte Erbachs Bürgermeister keinen Hehl daraus, dass er nicht mit Zugeständnissen des Landes rechnet, die auf eine weitere Verteuerung des 42-Millionen-Euro-Projekts hinauslaufen: `Wir haben klare Signale, wonach das Land entweder mit den derzeitigen Tunnelabmessungen bauen oder das Gesamtvorhaben aufgeben wird.´
Damit hänge alles davon ab, ob sich die politischen Gremien stärker an ihre klassische Forderung nach einer Umgehung oder an ihr aktuelles Drängen auf eine weitgehende Unterführung gebunden fühlten. `Weil sich die Amts- und Mandatsträger hier in einem schwierigen Prozess befinden, sollte man ihnen Zeit einräumen´, rief Buschmann zum Verständnis dafür auf, dass Erbach bisher keine ähnlich klare Position wie Michelstadt bezieht.“
II.
„850 Mal Protest gegen Umgehung
Regierungspräsidium: Erbacher Bürger und Stadt fordern Verlängerung des Tunnels
ERBACH/DARMSTADT. 850 Einwendungen gegen den geplanten Neubau der Erbacher Umgehungsstraße sind beim Regierungspräsidium Darmstadt (RP) eingegangen. Dabei hat die Bürgerinitiative Umgehungsstraße Erbach alleine rund 650 Unterschriften gegen das Großprojekt gesammelt.
In den Begründungen, so ein RP-Sprecher, wurde in erster Linie die Notwendigkeit des Vorhabens in Frage gestellt. Durch die Umgehung werde Erbach nicht umfahren, sondern durchschnitten, meinen viele Bürger. Hochwertige Wohngebiete, etwa rund um die Sophienstraße, würden an Wert und Wohnqualität verlieren. Der Eingriff in Natur und Landschaft sei erheblich und werde nicht ausreichend gewürdigt.
Bemängelt wurde auch, dass die Planunterlagen unvollständig und veraltete Verkehrszahlen zugrunde gelegt worden seien. Sollte trotzdem an der Planung festgehalten werden, fordern die Erbacher Einwender eine Verlängerung des Tunnels, sowohl in nördlicher als auch südlicher Richtung. Damit könnte ein Heranrücken der Straße im Extremfall bis auf drei Meter an die Wohnbebauung ausgeschlossen werden.
Auch die vom RP angehörten Behörden und Verbände haben in ihren Stellungnahmen teilweise Bedenken gegen die Umgehungsstraße geäußert. Wie berichtet, hat sich unter anderem die Stadt Erbach für eine Verlängerung des Tunnels ausgesprochen. Darüber hinaus ist zuletzt ein grundsätzlicher Überlegungsprozess zur Neuaufstellung des Straßenverkehrs in Erbach und Michelstadt ohne die derzeit geplanten Ausbauvarianten in Gang gekommen (Berichte auf dieser Seite).
Die Einwendungen und Stellungnahmen werden dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Bensheim zur Auswertung und Erwiderung übergeben. Erst nach Eingang der Erwiderungen wird das Regierungspräsidium darüber entscheiden, wann ein Erörterungstermin mit den Behörden und Einwendern stattfindet, schreibt die Behörde.“
III.
„Inhalte des Alternativmodells
Zwei zusätzliche Spangen
ERBACH/MICHELSTADT. Mit den aktuellen Beschlüssen der Magistrate von Erbach und Michelstadt und deren Abstimmung in der Interkommunalen Arbeitsgruppe rückt ein potenzielles Gemeinschaftsmodell ins Blickfeld, mit dem sich der Straßenverkehr durch beide Kommunen ohne einen Ausbau der B 45 beherrschen lassen soll. Dieses Programm setzt unter anderem auf folgende Hebel:
Bau der Spange vom Michelstädter Märkteviertel an der Walther-Rathenau-Allee zur Bundesstraße 47 bei der Firma Mühlhäuser, weiter zum Anwesen der Technischen Überwachung Hessen an der Mossauer Straße und möglichst bis zur Bahnbrücke an der gemeinsamen Grenze mit Erbach; Ausbau der Rampe beim Erbacher Sportpark; Bau einer Verbindungsroute von der B 45 in Lauerbach zum gemeinsamen Erschließungsnetz für Erbachs Südosten, das Gesundheitszentrum sowie die Stadtteile Erlenbach, Bullau und Erbuch.
Darüber hinaus baut dieses Programm auf die Optimierung möglichst vieler Kreuzungen im Kreisgebiet durch großzügige Abbiegespuren und auch vereinzelte weitere Kreisellösungen.
Über die Ausbaupläne für den Michelstädter Anteil an der B 45 berät am heutigen Mittwoch (4.6.08) die Stadtverordnetenversammlung. Sie tagt öffentlich um 20 Uhr im Bürgerhaus Steinbach.“
B45er