Eine Pressemitteilung
IM ODENWÄLDER ECHO VOM 14.05.2008:
„Kreistag soll der Umgehung trotzen
Planfeststellungsverfahren: Grüne fordern mit Resolutionsantrag öffentliche Debatte heraus
ERBACH. In der Diskussion um den Bau der Erbacher Westumgehung für die B 45 soll nach Vorstellungen der Grünen der Odenwälder Kreistag Stellung beziehen und dem Projekt eine Absage erteilen. Dies folgt aus dem Antrag auf eine entsprechende Resolution des Kreisparlaments zu dessen nächster Sitzung am 2. Juni (Montag), den nun die Urheber-Fraktion publik gemacht hat.
Mit ihrem Schritt verdeutlichen die Grünen ihre Überzeugung, dass die Tragweite des Projekts die Einschaltung des höchsten Gremiums des Odenwaldkreises und damit zugleich die Beratung in öffentlicher Sitzung gebietet. Vom Kreisausschuss ist eine solche Anhörung bisher nicht angesetzt, obwohl der Odenwaldkreis zu den Trägern öffentlicher Belange zählt, die über das Planfeststellungsverfahren gehört werden.
Offenbar betrachten Landrat Horst Schnur und seine Beigeordneten diese Stellungnahme bisher als alleinige Sache ihres nicht öffentlich tagenden Gremiums. Zugleich halten sie sich über ihre inhaltliche Position beharrlich bedeckt.
Bis zum gestrigen Dienstag bekamen weder die Bürgerinitiative gegen die Erbacher Westumgehung noch das ECHO Anfragen nach der Position des Kreisausschusses beantwortet, der bei anderen Gelegenheiten mit seinen Stellungnahmen gern von sich aus die Öffentlichkeit sucht.
Dies könnte darauf hin deuten, dass er dem Projekt nicht mehr oder gar weniger Vorbehalte als die Stadt Erbach entgegenbringt und durch seine Zurückhaltung versucht, einem Übergreifen der öffentlichen Kritik zu entgehen. Jedenfalls hat Landrat Horst Schnur in den vergangenen Jahren ebenso zu den Fürsprechern des Umgehungsbaus gehört wie die Landtagsabgeordneten Michael Reuter (SPD) und Judith Lannert (CDU); allein von ihr liegt inzwischen eine Neubewertung vor, in der sie ein Überdenken ihrer Haltung zu dem Vorhaben zusagt. Andererseits überrascht auch das Vorpreschen der Grünen nicht; sind sie den Umgehungsplänen doch stets mit Skepsis begegnet, aus der sie schon zu einem Zeitpunkt keinen Hehl machten, als das Projekt von kaum jemandem für eine realistische Option gehalten wurde.
In die Kreistagsberatung gehen sie nun mit jenen Argumenten, die sie schon im Erbacher Stadtparlament angewandt haben, ohne damit eine Mehrheit für den Schwenk zum Nein gewinnen zu können.
Demnach kritisieren die Grünen, dass der Bau der Westumgehung `ein weiteres Stück unserer Umwelt und ein Stück des Odenwalds zerstören würde´. Ihren Ansatz findet diese Bemerkung in der Wasserschutz- und Streuobstwiesenfläche zwischen Bahnlinie und Wohngebiet West, das die künftige Straße durchschneiden würde. Zudem heben die Grünen auf die zu erwartende erhebliche Belastung der Bewohner dieses Stadtviertels ab, der eine nur geringe Entlastung der Anlieger an der klassischen Ortsdurchfahrt entgegen stehe.“
„Kreistag soll der Umgehung trotzen
Planfeststellungsverfahren: Grüne fordern mit Resolutionsantrag öffentliche Debatte heraus
ERBACH. In der Diskussion um den Bau der Erbacher Westumgehung für die B 45 soll nach Vorstellungen der Grünen der Odenwälder Kreistag Stellung beziehen und dem Projekt eine Absage erteilen. Dies folgt aus dem Antrag auf eine entsprechende Resolution des Kreisparlaments zu dessen nächster Sitzung am 2. Juni (Montag), den nun die Urheber-Fraktion publik gemacht hat.
Mit ihrem Schritt verdeutlichen die Grünen ihre Überzeugung, dass die Tragweite des Projekts die Einschaltung des höchsten Gremiums des Odenwaldkreises und damit zugleich die Beratung in öffentlicher Sitzung gebietet. Vom Kreisausschuss ist eine solche Anhörung bisher nicht angesetzt, obwohl der Odenwaldkreis zu den Trägern öffentlicher Belange zählt, die über das Planfeststellungsverfahren gehört werden.
Offenbar betrachten Landrat Horst Schnur und seine Beigeordneten diese Stellungnahme bisher als alleinige Sache ihres nicht öffentlich tagenden Gremiums. Zugleich halten sie sich über ihre inhaltliche Position beharrlich bedeckt.
Bis zum gestrigen Dienstag bekamen weder die Bürgerinitiative gegen die Erbacher Westumgehung noch das ECHO Anfragen nach der Position des Kreisausschusses beantwortet, der bei anderen Gelegenheiten mit seinen Stellungnahmen gern von sich aus die Öffentlichkeit sucht.
Dies könnte darauf hin deuten, dass er dem Projekt nicht mehr oder gar weniger Vorbehalte als die Stadt Erbach entgegenbringt und durch seine Zurückhaltung versucht, einem Übergreifen der öffentlichen Kritik zu entgehen. Jedenfalls hat Landrat Horst Schnur in den vergangenen Jahren ebenso zu den Fürsprechern des Umgehungsbaus gehört wie die Landtagsabgeordneten Michael Reuter (SPD) und Judith Lannert (CDU); allein von ihr liegt inzwischen eine Neubewertung vor, in der sie ein Überdenken ihrer Haltung zu dem Vorhaben zusagt. Andererseits überrascht auch das Vorpreschen der Grünen nicht; sind sie den Umgehungsplänen doch stets mit Skepsis begegnet, aus der sie schon zu einem Zeitpunkt keinen Hehl machten, als das Projekt von kaum jemandem für eine realistische Option gehalten wurde.
In die Kreistagsberatung gehen sie nun mit jenen Argumenten, die sie schon im Erbacher Stadtparlament angewandt haben, ohne damit eine Mehrheit für den Schwenk zum Nein gewinnen zu können.
Demnach kritisieren die Grünen, dass der Bau der Westumgehung `ein weiteres Stück unserer Umwelt und ein Stück des Odenwalds zerstören würde´. Ihren Ansatz findet diese Bemerkung in der Wasserschutz- und Streuobstwiesenfläche zwischen Bahnlinie und Wohngebiet West, das die künftige Straße durchschneiden würde. Zudem heben die Grünen auf die zu erwartende erhebliche Belastung der Bewohner dieses Stadtviertels ab, der eine nur geringe Entlastung der Anlieger an der klassischen Ortsdurchfahrt entgegen stehe.“
B45er