Ein Sudoku
„JA zur B45 neu
Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Rodemich in der Stadtverordnetenversammlung vom 24. April 2008
Das Thema Ortsumgehung, oder `B45 neu´, steht nicht erst seit wenigen Wochen auf der Tagesordnung. Es ist ein Thema, das dieses Haus bereits seit vielen Jahren, ja bereits seit Jahrzehnten beschäftigt.
Die politisch Verantwortlichen in Erbach haben sich seit den 80er Jahren immer wieder für die `B45 neu´ eingesetzt, und zwar für diese Variante, wie sie nun im Planfeststellungsverfahren in die Entscheidungsreife gekommen ist.
Sie war nach der Ablehnung der Odenwald-Autobahn durch die Bürger, die einzig mögliche Variante. Und sie ist bis heute die einzig mögliche Variante geblieben. Wir alle haben auf dieses Verfahren hingearbeitet, haben in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die verschiedensten Beschlüsse gefasst, die auf die Umsetzung dieses Bauvorhabens abzielen. Ich darf bei dieser Gelegenheit nur kurz daran erinnern, dass wir in der Umsetzung des Verfahrens zugunsten der Umgehung Höchst zurückgetreten sind.
Aber es geht heute Abend nicht darum, eine grundsätzliche Diskussion über den Verlauf der `B45 neu´ zu beginnen. Unsere Fraktion bekennt sich zum Bau der `B45 neu´, weil sie für Erbach, aber auch für die Region, von größter Bedeutung ist.
Wir haben heute Abend über die Stellungnahme der Stadt Erbach zu den Plänen zu entscheiden. Dabei hat die Stadt ihre eigenen Belange und die teils durchaus berechtigten Sorgen und Ängste der Anwohner zu berücksichtigen. Das ist, so glaube ich, in der uns vorgelegten Stellungnahme, in der man unter anderem auf eine Verlängerung der Tunnelstrecke hinwirken will, gut gelungen. Es sind aber auch die Interessen der Wirtschaft, gerade der Betriebe am und um den Roßbacher Weg zu berücksichtigen, die bei der ganzen Diskussion doch etwas auf der Strecke geblieben sind. Auch hier denke ich, hat die vorgelegte Stellungnahme einen Interessensausgleich vorgenommen.
Wir haben uns heute Abend nicht zu entscheiden für oder gegen die `B45 neu´ – diese Entscheidung ist längst gefallen. Dass Verfahren sich in Deutschland über Jahrzehnte ziehen können, ist bedauerlich. Aber wir haben die Zeit auch genutzt, um vieles, wovon in der ursprünglichen Planung gar nicht die Rede war, hinzubringen.
Formal ist die Stadt Erbach in diesem Planfeststellungsverfahren Beteiligter, wie jeder andere Bürger auch, der seine Anregungen, Bedenken oder Einwände gegenüber dem Regierungspräsidium geltend machen kann. Ich wünsche mir jedoch, dass man der Stellungnahme der Stadt eine etwas gewichtigere Stellung einräumt. Wenn man dann daraus folgend eine vernünftige Regelung für die Betriebe um den Roßbacher Weg findet und wenn man eine für alle Beteiligten akzeptable Tunnelführung findet, ist das umso besser.
Erreichen kann man in der politischen Arbeit, wie im privaten Leben auch, nur dann etwas, wenn man sachlich und vernünftig miteinander redet und die Fronten nicht verhärtet.
Die uns vom Stadtbauamt (in Abstimmung mit dem Kreis) zur Beschlussfassung vorgelegte Stellungnahme bietet hier die richtigen Ansätze. Deshalb wird die CDU-Fraktion zustimmen.
Eine Nicht-Beschlussfassung bedeutet nur, dass wir keine Stellungnahme abgeben.“
Veröffentlicht wurde dieses – Pardon – irrwitzige Statement auf der Homepage der CDU Erbach, datiert zum 25.04.2008, vom Fraktionsvorsitzenden des CDU des Stadtverbandes Erbach. So weit so gut. Am 26.04.2008 schreibt Gerhard Grünewald, der wirklich gute Neffe vom Onkel Stadtrat der Kreisstadt und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Erbachs die schlichtweg ehrlich formulierte, aber auch wirklich sehr betroffenenbezogene Kopfnote im Odenwälder Echo. Sind wir nun alle „ein bißchen Bluna“, oder weiß die CDU selbst nicht, ob Nein Ja folglich Ja oder Nein bedeutet? Man darf der Richtigstellungen der Richtigstellung gespannt sein. Die Frage nach der Tatsache, warum die sogenannte B45 neu im Originalbeitrag grundsätzlich in Gänsefüßchen steht und warum der Bürgermeister (!) Gegenteiliges behauptete zu der CDU-Äußerung „Wir haben uns heute Abend nicht zu entscheiden für oder gegen die `B45 neu´ – diese Entscheidung ist längst gefallen.“ gleicht einem Sudoku. Sie gleicht, nur lässt sich ein wahres Sudoku auch auflösen!
Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Rodemich in der Stadtverordnetenversammlung vom 24. April 2008
Das Thema Ortsumgehung, oder `B45 neu´, steht nicht erst seit wenigen Wochen auf der Tagesordnung. Es ist ein Thema, das dieses Haus bereits seit vielen Jahren, ja bereits seit Jahrzehnten beschäftigt.
Die politisch Verantwortlichen in Erbach haben sich seit den 80er Jahren immer wieder für die `B45 neu´ eingesetzt, und zwar für diese Variante, wie sie nun im Planfeststellungsverfahren in die Entscheidungsreife gekommen ist.
Sie war nach der Ablehnung der Odenwald-Autobahn durch die Bürger, die einzig mögliche Variante. Und sie ist bis heute die einzig mögliche Variante geblieben. Wir alle haben auf dieses Verfahren hingearbeitet, haben in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die verschiedensten Beschlüsse gefasst, die auf die Umsetzung dieses Bauvorhabens abzielen. Ich darf bei dieser Gelegenheit nur kurz daran erinnern, dass wir in der Umsetzung des Verfahrens zugunsten der Umgehung Höchst zurückgetreten sind.
Aber es geht heute Abend nicht darum, eine grundsätzliche Diskussion über den Verlauf der `B45 neu´ zu beginnen. Unsere Fraktion bekennt sich zum Bau der `B45 neu´, weil sie für Erbach, aber auch für die Region, von größter Bedeutung ist.
Wir haben heute Abend über die Stellungnahme der Stadt Erbach zu den Plänen zu entscheiden. Dabei hat die Stadt ihre eigenen Belange und die teils durchaus berechtigten Sorgen und Ängste der Anwohner zu berücksichtigen. Das ist, so glaube ich, in der uns vorgelegten Stellungnahme, in der man unter anderem auf eine Verlängerung der Tunnelstrecke hinwirken will, gut gelungen. Es sind aber auch die Interessen der Wirtschaft, gerade der Betriebe am und um den Roßbacher Weg zu berücksichtigen, die bei der ganzen Diskussion doch etwas auf der Strecke geblieben sind. Auch hier denke ich, hat die vorgelegte Stellungnahme einen Interessensausgleich vorgenommen.
Wir haben uns heute Abend nicht zu entscheiden für oder gegen die `B45 neu´ – diese Entscheidung ist längst gefallen. Dass Verfahren sich in Deutschland über Jahrzehnte ziehen können, ist bedauerlich. Aber wir haben die Zeit auch genutzt, um vieles, wovon in der ursprünglichen Planung gar nicht die Rede war, hinzubringen.
Formal ist die Stadt Erbach in diesem Planfeststellungsverfahren Beteiligter, wie jeder andere Bürger auch, der seine Anregungen, Bedenken oder Einwände gegenüber dem Regierungspräsidium geltend machen kann. Ich wünsche mir jedoch, dass man der Stellungnahme der Stadt eine etwas gewichtigere Stellung einräumt. Wenn man dann daraus folgend eine vernünftige Regelung für die Betriebe um den Roßbacher Weg findet und wenn man eine für alle Beteiligten akzeptable Tunnelführung findet, ist das umso besser.
Erreichen kann man in der politischen Arbeit, wie im privaten Leben auch, nur dann etwas, wenn man sachlich und vernünftig miteinander redet und die Fronten nicht verhärtet.
Die uns vom Stadtbauamt (in Abstimmung mit dem Kreis) zur Beschlussfassung vorgelegte Stellungnahme bietet hier die richtigen Ansätze. Deshalb wird die CDU-Fraktion zustimmen.
Eine Nicht-Beschlussfassung bedeutet nur, dass wir keine Stellungnahme abgeben.“
Veröffentlicht wurde dieses – Pardon – irrwitzige Statement auf der Homepage der CDU Erbach, datiert zum 25.04.2008, vom Fraktionsvorsitzenden des CDU des Stadtverbandes Erbach. So weit so gut. Am 26.04.2008 schreibt Gerhard Grünewald, der wirklich gute Neffe vom Onkel Stadtrat der Kreisstadt und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Erbachs die schlichtweg ehrlich formulierte, aber auch wirklich sehr betroffenenbezogene Kopfnote im Odenwälder Echo. Sind wir nun alle „ein bißchen Bluna“, oder weiß die CDU selbst nicht, ob Nein Ja folglich Ja oder Nein bedeutet? Man darf der Richtigstellungen der Richtigstellung gespannt sein. Die Frage nach der Tatsache, warum die sogenannte B45 neu im Originalbeitrag grundsätzlich in Gänsefüßchen steht und warum der Bürgermeister (!) Gegenteiliges behauptete zu der CDU-Äußerung „Wir haben uns heute Abend nicht zu entscheiden für oder gegen die `B45 neu´ – diese Entscheidung ist längst gefallen.“ gleicht einem Sudoku. Sie gleicht, nur lässt sich ein wahres Sudoku auch auflösen!
B45er